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Alt 27.11.2024, 16:54   #6761
hmooslechner
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Eine vergleichbare Belästigung der Mitbürger wäre die Abmahn-Praxis bei angeblichem Falschparken - Besitzstörung, wo dem Beschuldigten "angeboten wird", durch Zahlung einer "Gebühr" von weiteren juristischen Maßnahmen abzusehen.

Ist nur von mir zugegeben nur so vermutet - aber ich würde mich nicht wundern, wenn es auch hier analog gehandhabt wird. Das wäre dann "ein Zusatzeinkommen".
Ist hier in Ö übrigens nachweislich auch bei übler Nachrede gegenüber einer Politikergattin so genutzt worden. Die Dame dürfte damit noch ordentlich reicher geworden sein, als sie ohnehin schon war.

Wie hier gibt es natürlich auch beim "Falschparken in Parkfallen" durchaus berechtigte Gründe für Abmahnungen, aber wirklich begründetes Wehren gegen echtes Falschparken dürfte sich in weit geringerem Maße abspielen, wie die eher als Zusatzeinkunft geutzen Fälle.
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Alt 27.11.2024, 17:57   #6762
Jan:)!
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Zitat:
Zitat von Smolo Beitrag anzeigen
Du möchtest hier, im Gegensatz zu den meisten anderen Meinungen und Interpretationen im Netz.
Eventuell findest du deinen eigenen Link von oben überzeugender, da sind die Änderungen von 2021 korrekt beschrieben:
https://www.lto.de/recht/hintergruen...politiker-stgb

"Der Beleidigungstatbestand, § 185 StGB ... besteht in seiner heutigen Form nahezu unverändert seit Einführung des Reichsstrafgesetzbuches im Jahre 1871. Die Beleidigung war, unabhängig vom Ort ihrer Begehung, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bewehrt. Für eine tätliche Beleidigung, etwa eine Ohrfeige, konnten auch zwei Jahre verhängt werden.

Das änderte sich 2021 mit dem "Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität". Damit führte der Gesetzgeber mit den Stimmen der unionsgeführten GroKo einen Qualifikationstatbestand für solche Beleidigungen ein, die öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts begangen werden. Das Höchststrafmaß für diese öffentliche Beleidigung wurde von einem auf zwei Jahre angehoben. Das beleidigende Meme auf X und Instagram wiegt nach der gesetzlichen Wertung nun also gleich schwer wie die Ohrfeige.

Auch den heutigen Straftatbestand der "Politikerbeleidigung", § 188 StGB, gibt es so erst seit 2021. ... Im Namen des Kampfes gegen Hasskriminalität wurde § 188 StGB dann um die Beleidigung erweitert und auf die kommunalpolitische Ebene ausgedehnt. Die Höchststrafe für die Beleidigung einer Person des politischen Lebens beträgt nach dem neuen § 188 StGB nun drei Jahre, also ein Jahr mehr als die öffentliche Beleidigung einfacher Bürger."
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Alt 27.11.2024, 23:21   #6763
Smolo
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Zitat:
Zitat von Jan:)! Beitrag anzeigen
Eventuell findest du deinen eigenen Link von oben überzeugender, da sind die Änderungen von 2021 korrekt beschrieben:
https://www.lto.de/recht/hintergruen...politiker-stgb

"Der Beleidigungstatbestand, § 185 StGB ... besteht in seiner heutigen Form nahezu unverändert seit Einführung des Reichsstrafgesetzbuches im Jahre 1871. Die Beleidigung war, unabhängig vom Ort ihrer Begehung, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bewehrt. Für eine tätliche Beleidigung, etwa eine Ohrfeige, konnten auch zwei Jahre verhängt werden.

Das änderte sich 2021 mit dem "Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität". Damit führte der Gesetzgeber mit den Stimmen der unionsgeführten GroKo einen Qualifikationstatbestand für solche Beleidigungen ein, die öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts begangen werden. Das Höchststrafmaß für diese öffentliche Beleidigung wurde von einem auf zwei Jahre angehoben. Das beleidigende Meme auf X und Instagram wiegt nach der gesetzlichen Wertung nun also gleich schwer wie die Ohrfeige.

Auch den heutigen Straftatbestand der "Politikerbeleidigung", § 188 StGB, gibt es so erst seit 2021. ... Im Namen des Kampfes gegen Hasskriminalität wurde § 188 StGB dann um die Beleidigung erweitert und auf die kommunalpolitische Ebene ausgedehnt. Die Höchststrafe für die Beleidigung einer Person des politischen Lebens beträgt nach dem neuen § 188 StGB nun drei Jahre, also ein Jahr mehr als die öffentliche Beleidigung einfacher Bürger."
Danke, ich habe es dir noch mal unterstrichen was da im Text steht Der Kollege schrieb übrigens auch dazu weiter unten

Zitat:
...Deshalb gehört die Gesetzesänderung von 2021 eigentlich zurückgedreht, anstatt die Politikerbeleidigung noch weiter zu verschärfen und ihr damit das ohnehin dünne teleologische Fundament vollständig zu entziehen....
Keine weiteren Fragen an die Rechtsgelehrten
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Alt 28.11.2024, 06:09   #6764
ALL-BLACK
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Standard Gute Meldung . .. .. . .

. .. . .. für die Klitschko Kinder: endlich dürf(t)en auch sie an die Front:

https://www.spiegel.de/ausland/ukrai...1-db02860792a2
ALL-BLACK ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.11.2024, 07:40   #6765
wingfoilsuechtig
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Zitat:
Zitat von ALL-BLACK Beitrag anzeigen
. .. . .. für die Klitschko Kinder: endlich dürf(t)en auch sie an die Front:

https://www.spiegel.de/ausland/ukrai...1-db02860792a2
All-Black, Du darfst hier alles sagen, auch wenn es zynisch und geschmacklos ist…
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Alt 28.11.2024, 08:02   #6766
Jan:)!
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Zitat:
Zitat von Smolo Beitrag anzeigen
Danke, ich habe es dir noch mal unterstrichen was da im Text steht
In dem Text steht exakt das drin, was ich dir schon X-Mal geschrieben habe.
Das einzige was sich geändert hat, ist die Höchststrafe.

Ich weiß nicht was ich erschütternder finde, daß du selbst so einen einfachen Text nicht verstehen kannst oder daß du ernsthaft denkst Beleidigungen im Netz wären bis 2021 nicht verboten gewesen.
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Alt 28.11.2024, 09:58   #6767
Smolo
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Zitat:
Zitat von Jan:)! Beitrag anzeigen
In dem Text steht exakt das drin, was ich dir schon X-Mal geschrieben habe.
Das einzige was sich geändert hat, ist die Höchststrafe.

Ich weiß nicht was ich erschütternder finde, daß du selbst so einen einfachen Text nicht verstehen kannst oder daß du ernsthaft denkst Beleidigungen im Netz wären bis 2021 nicht verboten gewesen.
Deine wiederholten Erklärungen zur Bedeutung dieser oder anderer Gesetze mögen nett gemeint sein, aber sie sind irrelevant, da die Meinung eines Laien ohne entsprechende Fachausbildung in diesem Kontext nicht von Interesse ist. Ich habe dir die Änderungen in den drei Gesetzen wortwörtlich dargelegt. Daher ist deine Behauptung, "Das einzige, was sich geändert hat, ist die Höchststrafe", schlichtweg falsch – und dafür braucht es keinerlei Interpretation. Zumal deine Aussage auch inhaltlich nicht zutrifft, denn andernfalls wäre eine Änderung gar nicht notwendig gewesen.

Ich weiß nicht was ich erschütternder finde, daß du selbst so einen einfachen Textvergleich nicht durchführen kannst oder daß du ernsthaft denkst Änderungen in Gesetzen verfolgen keinen Zweck!

Um zu verdeutlichen, wie unsinnig deine "Gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen"-Mentalität ist: Hier sind bereits die ersten Forderungen, das Gesetz, das deiner Meinung nach keine Auswirkungen hat, wieder rückgängig zu machen.

https://www.stern.de/politik/deutsch...-35263042.html

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Alt 28.11.2024, 10:16   #6768
Jan:)!
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Es ist echt schon super witzig, wie du die Realität ausblenden kannst.
In jedem deiner Links steht genau das, was ich sage.

So auch in dem hier von stern.de, gleich im ersten Absatz.
"Diese drohe aufgrund einer Gesetzesverschärfung aus dem Jahr 2021, die das Beleidigen von Politikern härter bestraft."

Die Höchststrafe ist jetzt höher.
Aber selbstverständlich war die Beleidigung von Politikern vorher auch schon strafbar.
Sonst macht der Satz doch keinerlei Sinn.

Wie du aus den simplen Sätzen etwas anderes heraus lesen kannst, ist echt einzigartig.

Das selbe gilt für deine Behauptung, daß Beleidigungen im Netz vorher gar nicht strafbar waren.
Was für eine absurde Idee, wenn es höchstrichterliche Urteile dazu von vor 2021 gibt.
Mal ganz abgesehen davon, daß das sowieso jeder wissen sollte.


Geändert von Jan:)! (28.11.2024 um 17:50 Uhr)
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Alt 28.11.2024, 11:15   #6769
set
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Zitat:
Zitat von Smolo Beitrag anzeigen
Deine wiederholten Erklärungen zur Bedeutung dieser oder anderer Gesetze mögen nett gemeint sein, aber sie sind irrelevant, da die Meinung eines Laien ohne entsprechende Fachausbildung in diesem Kontext nicht von Interesse ist.
Seit wann interessieren dich denn Meinungen von Fachleuten? Wären ja schön wenn sich die Erkenntnis durchsetzen würde…
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Alt 28.11.2024, 12:32   #6770
hmooslechner
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Standard Wie "die echten" demokratische Parteien mit Demokraten umgehen..

https://www.freilich-magazin.com/pol...rfahren-denken

Zoom-Konferenz bei Grünen mitgenascht...
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Alt 28.11.2024, 13:00   #6771
wingfoilsuechtig
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Heimo, ich hatte nun aber damit gerechnet einen originalen Mitschnitt anschauen zu können.. wieder mal nur heiße Luft aus fragwürdiger 2. Hand kommentiert.. schwach setzen 5-
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Alt 28.11.2024, 19:54   #6772
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https://www.youtube.com/watch?v=mh3WGifyX7I

https://www.welt.de/politik/deutschl...dell-wird.html

https://www.youtube.com/watch?v=OtQmYwn9WlY

Grüße


Geändert von ALL-BLACK (29.11.2024 um 06:56 Uhr)
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Alt 29.11.2024, 07:41   #6773
hmooslechner
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Zitat:
Zitat von wingfoilsuechtig Beitrag anzeigen
Heimo, ich hatte nun aber damit gerechnet einen originalen Mitschnitt anschauen zu können.. wieder mal nur heiße Luft aus fragwürdiger 2. Hand kommentiert.. schwach setzen 5-
Dir geht es wie so oft nicht um den Inhalt, der dort angesprochen wird, sondern um die mir von Dir angedichtete Schwäche, daß ich das überhaupt bringe, weil es Dir so dünn vorkommt, ohne es sich anzusehen.

Wer ist hier "schwach"?
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Alt 29.11.2024, 08:59   #6774
wingfoilsuechtig
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Der Link hatte die Erwartung geweckt dem Mitschnitt einer Zoom-Konferenz der Grünen zumindest mitzuhören um sich selbst!!! ein Bild zu machen wer da was zum Besten gibt, stattdessen irgendein unpruefbares Gelaber von irgendwelchen politischen Gegnern eines Magazins, das keiner kennt und einordnen kann, sehr schwach und völlig überflüssiger Müll, Heimo, wie so oft von Dir…
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Alt 29.11.2024, 18:10   #6775
Smolo
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Zitat:
Zitat von Jan:)! Beitrag anzeigen
Es ist echt schon super witzig, wie du die Realität ausblenden kannst.
In jedem deiner Links steht genau das, was ich sage.

So auch in dem hier von stern.de, gleich im ersten Absatz.
"Diese drohe aufgrund einer Gesetzesverschärfung aus dem Jahr 2021, die das Beleidigen von Politikern härter bestraft."

Die Höchststrafe ist jetzt höher.
Aber selbstverständlich war die Beleidigung von Politikern vorher auch schon strafbar.
Im Gegensatz zu dir maße ich mir nicht an, Gesetze zu interpretieren. Da du mir zudem bislang nicht offengelegt hast, aus welcher Quelle dein Fachwissen zur Auslegung von Gesetzestexten stammt, erlaube ich mir, jegliche diesbezügliche Ausführungen als irrelevant zu betrachten.

Hier nochmals für dich sofern du des Lesens mächtig sein solltest

Vor 2021 - § 188 Üble Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens

Nach 2021 § 188 Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung



Zitat:
Sonst macht der Satz doch keinerlei Sinn.

Wie du aus den simplen Sätzen etwas anderes heraus lesen kannst, ist echt einzigartig.

Das selbe gilt für deine Behauptung, daß Beleidigungen im Netz vorher gar nicht strafbar waren.
Was für eine absurde Idee, wenn es höchstrichterliche Urteile dazu von vor 2021 gibt.
Mal ganz abgesehen davon, daß das sowieso jeder wissen sollte.
Bitte zeige mir wo ich hier in der Diskussion behauptet habe das Beleidigungen im Netz nicht Strafbar gewesen wären?

STGB 188 kannte vorher nur die Verleumdung aber keine Beleidigung und STGB 185 kannte vorher keine Verbreitung von Beleidigungen und genau dort ist der der Kernpunkt der aktuellen öffentlichen Debatte und unserer Diskussion vergraben! Das steht so 1:1 in den Gesetzes texten und hat nichts mit deinen laienhaften Interpretationen von Gesetzen zu tun.

Aber es ist schön das entsprechende Gesetze auch mal bei Politikern selbst angewendet werden damit Sie mal verstehen wie es in diesem Land noch um die Meinungsfreiheit bestellt ist wenn wegen Memes Hausdurchsuchungen drohen!
https://www.youtube.com/watch?v=5oCn4OfciE0
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Alt 29.11.2024, 18:17   #6776
Jan:)!
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Zitat:
Zitat von Smolo Beitrag anzeigen
Bitte zeige mir wo ich hier in der Diskussion behauptet habe das Beleidigungen im Netz nicht Strafbar gewesen wären?
...

Zitat:
Zitat von Smolo Beitrag anzeigen
Klares Jaein. Wenn du einen Politiker vor Ort beleidigt hättest ja aber nicht im Netz, dies existiert so erst seit 2021!
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Alt 29.11.2024, 18:59   #6777
wingfoilsuechtig
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ThemaWechsel, aus der Juristen-Nummer kommst’ eh nicht mehr raus, Smolo

https://www.spiegel.de/politik/deuts...f=re-so-app-sh

Was hältst du denn davon, man wird ja noch fragen dürfen, oder?!
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Alt 29.11.2024, 20:14   #6778
Smolo
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Zitat:
Zitat von Jan:)! Beitrag anzeigen
...
OK ich verstehe was du meinst, dies war von mir in dem Kontext nicht klar genug formuliert, mein Fehler. Ich habe mich dort auf die allgemeine Diskussion der Memes bezogen und die Verbreitung von Beleidigungen war nach STGB 185 explizit nicht aufgeführt, daher meine Aussage und das habe ich auch mehrfach so geschrieben.

Das im Netz Straftaten keiner anderen Gesetzgebung unterliegen ist doch selbstverständlich gewesen. Es ging hier immer um den Kontext das Memes und sonstige Meinungsäußerungen zu Hausdurchsuchungen führen können und es war früher nicht möglich dagegen in dieser Form vorzugehen.
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Alt 29.11.2024, 20:18   #6779
Smolo
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Zitat:
Zitat von wingfoilsuechtig Beitrag anzeigen
ThemaWechsel, aus der Juristen-Nummer kommst’ eh nicht mehr raus, Smolo

https://www.spiegel.de/politik/deuts...f=re-so-app-sh

Was hältst du denn davon, man wird ja noch fragen dürfen, oder?!
Was soll man davon halten...anscheinend nicht strafbar, was mich ehrlich gesagt wundert, so oder so aber extrem pietätlos.
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Alt 29.11.2024, 21:34   #6780
Jan:)!
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Zitat:
Zitat von Smolo Beitrag anzeigen
Es ging hier immer um den Kontext das Memes und sonstige Meinungsäußerungen zu Hausdurchsuchungen führen können und es war früher nicht möglich dagegen in dieser Form vorzugehen.
Wie kommst du darauf?

Wenn das "Meme" oder die "Meinungsäußerung" eine Beleidigung oder Verleumdung im Sinne des Gesetzes ist oder war, dann ist, bzw. war die Verbreitung davon schon immer strafbar.

Daran hat sich 2021 absolut nichts geändert, geändert hat sich nur das potentielle Strafmaß bzw. die Höchststrafe.

Auch die Bewertung, ob ein "Meme" oder "Meinungsäußerung" eine Beleidigung im Sinne von §185/§188 ist, hat sich durch die Gesetzesänderung in 2021 in keiner Weise geändert.
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Alt 30.11.2024, 07:40   #6781
hmooslechner
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Standard Beleidigte Leberwürste? Nein, panische Schwachmatiker..

Beleidigungsgesetzte gleich oder geändert?

Die Frage ist doch vollkommen unerheblich und geht am eigentlichen Kern des Problems vorbei.

Ist doch vollkommen Wurscht, ob es nun im Gesetz anders geworden ist, sondern, ob es nun anders gehandhabt wird als zuvor, ob die Auswirkungen anders geworden sind - und das ist vollkommen klar, das sind sie..

Die Politiker sind in den letzten Jahren äußerst dünnhäutig geworden und nutzen gesetzliche Werkzeuge, die schon älter sind, deutlich öfter.

Sie sind schwach - wissen das und haben einfach Angst.

Für mich sind das wirklich einfach nur Panik-Reaktionen.

"Bestrafe einen, erziehe alle."
Ein Motto aus Diktaturen, nicht aus Demokratien
!
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Alt 30.11.2024, 07:43   #6782
hmooslechner
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Standard Geopolitik aktuell..

Home-Office 496 - Robert Stein mit..
MdB Dr. Rainer Rothfuß und Russland-Korrespondent Thomas Röper

https://www.youtube.com/watch?v=jV9Db8nRJCM

Spekulationen über Geopolitik, die mir in großen Teilen sehr plausibel erscheinen, D - innenpolitische Taktik-Analysen.
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Alt 30.11.2024, 08:24   #6783
rams
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Schreib doch bitte wenn du... Weiterverbreitest... Dazu, was die Teilnehmer der Videos so machen.
In dem Fall.....
Thomas Röper (* 26. November 1971 in Bremen[1]) ist ein in Sankt Petersburg lebender deutscher Sachbuchautor und Blogger. Er gilt als „Kreml-treuer“ Verbreiter von Desinformation wie nachweislich falschen Behauptungen, Verschwörungstheorien und russischer Regierungspropaganda. Seit 2018 betreibt er das Blog Anti-Spiegel.[2][3]

Rainer Rothfuß (* 19. April 1971 in Freudenstadt) ist ein deutscher Geograph und Politiker (AfD, zuvor CSU). Seit 2023 ist er Mitglied des Bundestages.





Robert Stein (* 6. März 1979 in Hamm)[1] ist ein deutscher Unternehmer und Politiker (CDU). Stein zog am 31. Mai 2012 in den Landtag Nordrhein-Westfalen mit der Piratenpartei ein. Er verließ die Partei im Februar 2014 und trat im selben Jahr der CDU und deren Landtagsfraktion bei.
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Alt 30.11.2024, 08:38   #6784
wingfoilsuechtig
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Zitat:
Zitat von hmooslechner Beitrag anzeigen
Home-Office 496 - Robert Stein mit..
MdB Dr. Rainer Rothfuß und Russland-Korrespondent Thomas Röper

https://www.youtube.com/watch?v=jV9Db8nRJCM

Spekulationen über Geopolitik, die mir in großen Teilen sehr plausibel erscheinen, D - innenpolitische Taktik-Analysen.
‘Alles was du besitzt, besitzt auch dich’ ist ein zentraler Glaubenssatz der Stoiker

Alles was Du verbreitest bist auch du, Heimo
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Alt 30.11.2024, 09:57   #6785
Jan:)!
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Zitat:
Zitat von hmooslechner Beitrag anzeigen
"Bestrafe einen, erziehe alle."
Ein Motto aus Diktaturen, nicht aus Demokratien
Was für ein Schwachsinn.
Das nennt sich Generalprävention und ist einer der beiden Grundprinzipien unseres Strafrechts.
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika...18/strafzweck/

"Ziel der Strafe ist es, einerseits den jeweiligen Täter von der Begehung weiterer Strafen abzuhalten (Spezialprävention), andererseits andere mögliche Täter durch die Strafandrohung von der Begehung von Straftaten abzuhalten (Generalprävention)."

Ich finde einige Fälle auch ziemlich fragwürdig.
Aber die Kampagne, die hier gefahren wird, verdreht doch komplett die Realität.

Wenn eine zunehmende Zahl an Personen im Internet Straftaten begehen, kann doch die Lösung nicht sein, dann die Strafverfolgung einzustellen.

Machen wir das dann in anderen Bereichen auch so?
Zu viele Wohnungseinbrüche und dann wird das auch straffrei gestellt?

Und das die ganze Diskussion gerade jetzt so aufgebaut wird, nachdem die Gesetzesänderungen fast vier Jahre bestehen, hat sicher auch nichts mit der anstehenden Bundestagswahl zu tun.

Die Lösung Anzeigen und Gerichtsprozesse wegen Straftaten zu vermeiden, ist sie einfach nicht zu begehen.
Wie wäre das denn als Ansatz?
Jan:)! ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.11.2024, 10:43   #6786
Smolo
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Zitat:
Zitat von Jan:)! Beitrag anzeigen
Was für ein Schwachsinn.
Das nennt sich Generalprävention und ist einer der beiden Grundprinzipien unseres Strafrechts.
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika...18/strafzweck/

"Ziel der Strafe ist es, einerseits den jeweiligen Täter von der Begehung weiterer Strafen abzuhalten (Spezialprävention), andererseits andere mögliche Täter durch die Strafandrohung von der Begehung von Straftaten abzuhalten (Generalprävention)."

Ich finde einige Fälle auch ziemlich fragwürdig.
Aber die Kampagne, die hier gefahren wird, verdreht doch komplett die Realität.

Wenn eine zunehmende Zahl an Personen im Internet Straftaten begehen, kann doch die Lösung nicht sein, dann die Strafverfolgung einzustellen.

Machen wir das dann in anderen Bereichen auch so?
Zu viele Wohnungseinbrüche und dann wird das auch straffrei gestellt?

Und das die ganze Diskussion gerade jetzt so aufgebaut wird, nachdem die Gesetzesänderungen fast vier Jahre bestehen, hat sicher auch nichts mit der anstehenden Bundestagswahl zu tun.

Die Lösung Anzeigen und Gerichtsprozesse wegen Straftaten zu vermeiden, ist sie einfach nicht zu begehen.
Wie wäre das denn als Ansatz?
Schwachsinn ist leider nur deine permanente Rechtfertigung dieser Maßnahmen. Es geht hier natürlich um präventive Maßnahmen, aber nicht um die Vermeidung von Straftaten sondern um die Unterdrückung der Durchschnittbevölkerung. Was glaubst du wohl was die Gründe für diese Statistik hier ist, das würde mich mal ehrlich interessieren?
https://de.statista.com/statistik/da...n-deutschland/

Und ja wir rüsten gegen Kriminelle ab und fokussieren uns auf politische Unterdrückung. Wir können keine Sicherheit gewährleisten, führen aber wegen Memes Hausdurchsuchungen durch... Hast du mal gefragt was der Sinn einer Hausdurchsuchung bei einem Meme ist? Was erhofft sich die Polizei / Staatsanwalt dabei?

https://www.welt.de/politik/deutschl...aehig-ist.html

Weißt du was? Ich hatte persönlich nie Probleme mit der Polizei. Aber in all den Fällen, in denen ich sie gebraucht hätte – bei Diebstählen, Einbrüchen und ähnlichem – kam nie etwas dabei heraus. Alles verlief im Sande. Und wenn ich dann lese, dass wegen Memes Hausdurchsuchungen durchgeführt werden, kann ich ehrlich gesagt nur noch den Kopf schütteln … oder besser gesagt: kotzen.

Die aktuelle Eskalation zeigt vor allem, wie sehr die Debatte mittlerweile von Fällen geprägt ist, in denen es um die Einschränkung der Meinungsfreiheit geht. Wenn Politiker ganze Bevölkerungsgruppen oder einzelne Menschen diskreditieren und sie sogar als "Schwachköpfe" bezeichnen, sollten sie selbst die Resilienz besitzen, mit einem Meme umgehen zu können.
Smolo ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 30.11.2024, 11:47   #6787
Jan:)!
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Zitat:
Zitat von Smolo Beitrag anzeigen
Was glaubst du wohl was die Gründe für diese Statistik hier ist, das würde mich mal ehrlich interessieren?
Ich habe Schwierigkeiten mir vorzustellen, daß die Ursache in einer Gesetzesänderung aus 2021 liegt, denn seit dem sind die Werte unverändert.

Woran es jetzt im Detail liegt, kann ich natürlich nicht sagen.

Ich vermute aber, daß die Tatsache, daß du bei Meinungsäußerungen im Internet, immer mit übelsten Beleidigungen oder auch Bedrohungen, von der jeweiligen Gegenseite rechnen musst, seinen Teil dazu beiträgt.


Zitat:
Zitat von Smolo Beitrag anzeigen
Hast du mal gefragt was der Sinn einer Hausdurchsuchung bei einem Meme ist?
Die Hausdurchsuchung ist Teil der Beweissicherung um eventuelle Straftaten nachweisen zu können.

Du nennst es immer so schön euphemistisch "Meme", als wäre das dann harmlos.
Das ist aber einfach nur ein Bild oder Video, optional mit Text oder Ton.

Das kann in der Praxis alles sein, von harmlosesten Katzenbildern, bis zu schweren Beleidigungen oder offensichtlicher Volksverhetzung.

Wenn das verbreiten dieser Inhalte eine Straftat darstellt, bzw. dafür ein Anfangsverdacht besteht und/oder Anzeige gestellt wurde, dann ist es Aufgabe der Staatsanwaltschaft/Polizei der Sache nachzugehen, wie bei jeder anderen Straftat auch.

Ob eine Durchsuchung dabei verhältnismäßig ist, entscheidet ein Richter. Auch genau wie bei allen Straftaten.
So funktioniert unser Rechtsstaat.

Wenn du der Meinung bist, Beleidigungen sollten nicht strafbar sein, dann versuche dafür eine parlamentarische Mehrheit zu finden und die entsprechenden Gesetze zu ändern.


Geändert von Jan:)! (30.11.2024 um 12:49 Uhr)
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Alt 01.12.2024, 12:26   #6788
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Standard "Ich weise das zurück . . . ..

. .. .. . . und mir liegt dazu kein weiterer Stand vor":

www.youtube.com/watch?v=E2z-8Z_bB24

. . . leider hat Florian Warweg nicht gefragt, welcher GnOrg Habeck das Geld spendet.

Und hier noch einmal die NDS zu einen anderen Habeck Thema: was für ein glattes Stück Seife, was für ein Aufschneider . .. . .. . etc pp ff: eine kleine Geschichte zu Sonntag unter dem Motto: " ich habe da mal angerufen"!!!!!



https://www.youtube.com/watch?v=Dx8KWRGVoeY


Geändert von ALL-BLACK (01.12.2024 um 16:56 Uhr)
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Alt 01.12.2024, 15:20   #6789
wingfoilsuechtig
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Hey All-Black

wat is los mit dir… siehst du schon wieder oder noch doppelt? http ?

http://https//www.youtube.com/watch?v=E2z-8Z_bB24

oder ist es nur fehlende Medienkompetenz?
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Alt 01.12.2024, 17:07   #6790
ALL-BLACK
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Standard hab ich mal fett gedruckt . .. . .

Zitat:
Zitat von wingfoilsuechtig Beitrag anzeigen
Hey All-Black
wat is los mit dir… siehst du schon wieder oder noch doppelt? http ?

http://https//www.youtube.com/watch?v=E2z-8Z_bB24

oder ist es nur fehlende Medienkompetenz?

So, mal zusammenfassen:

Nazi, Frauenfeind, Säufer:dauerbreit, "mangelnde mentale Stabilität kombiniert mit einer gewissen Hybris".

DIE WAHRHEIT SIEHT SO AUS:


Gestern war ich ca 150 km von Römö zu einer Jagd eingeladen: erstmals in DK zu einer Reichenjagd. Ich kannte niemanden: lief aber über die Hundeschiene (wenn man gute Hunde hat, spricht sich das rum) . "Das Stück Rehwild"(dt.)/das Reh(dän.), das wirklich gut für mich kam, habe ich verfehlt. Das hat mich genervt, aber was noch viel nerviger war, ist 300 km dafür zu fahren: ich hasse es für meine Hobbys Autofahren zu müssen. Ich nehme also das Angebot des örtlichen Jagdvereins an und trete im kommenden Jahr für 500 Euronen/Jahr dort ein. Anstatt die Kohle für Benzin auszugeben, gehe ich dann gemütlich mehr oder minder zu Fuß zur Jagd, und das Geld bleibt hier auf der Insel.


Heute habe ich Heizungsrohre und Elektrik eingezogen zwischen Alt-und NEubau eingezogen: nicht so der Fun-Tag, aber ab und zu muß ich auch mal arbeiten.


Geändert von ALL-BLACK (01.12.2024 um 17:15 Uhr)
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Alt 01.12.2024, 17:59   #6791
wingfoilsuechtig
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..und dazu ein erfolglos-frustrierter Jäger auch noch, welch ein Glück für das Reh, dass es nicht abgeknallt wurde… wie schon bemerkt ist Mitleid in diesem Falle ja nicht ganz gratis gewesen, Prost Knut
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Alt 01.12.2024, 18:12   #6792
ALL-BLACK
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Zitat:
Zitat von wingfoilsuechtig Beitrag anzeigen
..und dazu ein erfolglos-frustrierter Jäger auch noch, welch ein Glück für das Reh, dass es nicht abgeknallt wurde… wie schon bemerkt ist Mitleid in diesem Falle ja nicht ganz gratis gewesen, Prost Knut
hast Du ab 1 ha eine Eigenjagd: auf meinen knapp 2,5 ha kommen relativ vielen Rehe in den kommenden, etwas kälteren Tagen und bleiben bis zu Frühjahr. Da wird der eine oder andere Braten fällig. Derzeit ist der Eisschrank mit Enten- und Gänsebrüsten voll. Der Fuchs, der im Moment um´s Haus die Mäuse fängt, darf noch bis Ende Januar bleiben. Dann dünne ich da auch aus: jedes Reh setzt 2 - 3 Kitze, von denen meisten nur eins übrigbleibt, weil Füchse ab und zu auch Hunger auf etwas anderes haben als immer nur Mäuse.

Und noch etwas, wingfoilsüchtig: wenn die Russen denn mal kommen, mußt Du mit dem Küchenmesser in den Nahkampf, während ich aus gut 35 komfortablen Metern Abstand, geübt von Jagd und Schießstand, den einen oder anderen aus dem Hinterhalt erwische.
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Alt Gestern, 06:17   #6793
hmooslechner
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Standard Netter Artikel über Syrien... 2016 als Erinnerung..

USA bewaffnet 2 Konfliktparteien - beide Seiten als Markt für Waffenkäufe.."Teile und Herrsche"..

https://www.latimes.com/world/middle...327-story.html

Türkei - Nato - USA unterstützt. den derzeitigen Vorgang - Vormarsch - Angriff - Befreiung (man weiß nicht genau, wie man es ausdrücken soll..) auf Aleppo.
Russland unterstützt Assad. Ein weiterer Herd im Stellvertreterkrieg der USA gegen Russland flammt gerade so richtig auf.

Quasi eine Vorbereitung auf eine Art Armageddon..?

Thema Diskussion zur Handhabe der Meinungsfreiheit in D : Diskussionsbeitrag von (rechts?) der Gegenseite im "Deutschlandkurier" phuu - so ein rechtes Blatt.

https://deutschlandkurier.de/2024/12...n-gegen-die-m/

Ist derzeit äußerst schwierig zu erkennen, ob "die faschistischen Rechten" oder nun "die die faschistischen Linken" die größere gesellschaftliche Spaltgefahr für uns sind..

Jedenfalls zeigen derzeit eher die faschisitich anmutenden Linken, was sie hassen und missbrauchen aus meiner Sicht die Staatsmacht und das Geld der Steuerzahler für Einschüchterungen, anstatt die echten Probleme mal anzugehen. Falls die Linken sich nicht durchsetzten, kommt dann später mal die Retourkutsche mit genau den selben Mitteln. So ein Irrsinn.


Geändert von hmooslechner (Gestern um 06:30 Uhr)
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Alt Gestern, 08:05   #6794
ShortSqueeze
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Zitat:
Zitat von hmooslechner Beitrag anzeigen
USA bewaffnet 2 Konfliktparteien - beide Seiten als Markt für Waffenkäufe.."Teile und Herrsche"..

https://www.latimes.com/world/middle...327-story.html
is übrigens von 2016.
Aber es war für die Bevölkerung Syriens sicher ein Destaster, daß die USA hier ab 2011 die Rebellen gegen Assad unterstützt haben. Wie überall wo sich die USA einmischen und die Demokratie über ein Land bringen wollen.
Denn die, die sie unterstützen waren eben keine "gemässigten Rebellen" wie sie noch vor ein paar Jahren genannt wurden, inzwischen ist ganz klar, daß da auch ein Ableger der ElKaida mitkämpft und, falls die Dschihadisten wirklich gewinnen werden, ein Regime wie in Afghanistan droht (Parallelen sind rein zufällig).
Ausbaden dürfen die Fehler der USA (wobei es für die USA ja keine Fehler sind) mal wieder andere, wie wir, mit einer nicht enden wollenden Flüchtlingswelle aus dieser Region.
Diktaturen sind nunmal besser als Krieg, selbst wenn es um Despoten wie Assad geht.
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Alt Gestern, 08:56   #6795
NormanB.
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Zitat:
Zitat von ALL-BLACK Beitrag anzeigen
hast Du ab 1 ha eine Eigenjagd: auf meinen knapp 2,5 ha kommen relativ vielen Rehe in den kommenden, etwas kälteren Tagen und bleiben bis zu Frühjahr. Da wird der eine oder andere Braten fällig. Derzeit ist der Eisschrank mit Enten- und Gänsebrüsten voll. Der Fuchs, der im Moment um´s Haus die Mäuse fängt, darf noch bis Ende Januar bleiben. Dann dünne ich da auch aus: jedes Reh setzt 2 - 3 Kitze, von denen meisten nur eins übrigbleibt, weil Füchse ab und zu auch Hunger auf etwas anderes haben als immer nur Mäuse.

Und noch etwas, wingfoilsüchtig: wenn die Russen denn mal kommen, mußt Du mit dem Küchenmesser in den Nahkampf, während ich aus gut 35 komfortablen Metern Abstand, geübt von Jagd und Schießstand, den einen oder anderen aus dem Hinterhalt erwische.
Was für ein Schwachsinn! Unglaublich was hier gepostet wird!
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Alt Gestern, 09:18   #6796
Smeagle
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Zitat:
Zitat von ALL-BLACK Beitrag anzeigen
während ich aus gut 35 komfortablen Metern Abstand, geübt von Jagd und Schießstand, den einen oder anderen aus dem Hinterhalt erwische.
Ich versuche verzweifelt meine Vorurteile gegen Hobby-Jäger/-Schützen im Zaum zu halten, aber Du machst es einem echt schwer.

Ich finde das einfach widerlich, als Freizeitvergnügen auf Tiere zu schießen.

- Oliver
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Alt Gestern, 09:47   #6797
ALL-BLACK
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Standard . . . .. . . mit dem Küchenmesser unterwegs

Zitat:
Zitat von Smeagle Beitrag anzeigen
Ich versuche verzweifelt meine Vorurteile gegen Hobby-Jäger/-Schützen im Zaum zu halten, aber Du machst es einem echt schwer.

Ich finde das einfach widerlich, als Freizeitvergnügen auf Tiere zu schießen.

- Oliver
Erstens, smeagle, hast Du nur einenTeil des zusammengehörenden Absatz gelesen und/oder reißt den Satz aus dem Zusammenhang.

Und zweitens hast Du offensichtlich kein Gefühl für Übertreibung, Ironie, Satire oder wie Du es auch immer nennen willst. Genau dieser Teil war an @wingfoilsuechtig gerichtet: in diesem Absatz ging es satirisch/ironisch nicht um Tiere, sondern um Russen.
Hintergrund: in den ersten Tagen des Ukrainekriegs wollte wingfoilsuechtig auch in den Kampf ziehen. Hat wohl nicht geklappt.

Aber in echt: irgendeiner muß ja die Freiheit Europas verteidigen, oder?



Was ("Hobby")-Jäger anbelangt, so kannst Du Dich gerne in D in Kritik und ggfls Tat ausleben. Säg ein paar Hochsitze ab, oder geht laut zu Jagdzeiten in Feld und Wald spazieren, schreib in Foren, mach ne Petition auf: hier in DK sind 91 % der Bevölkerung für Jagd oder tollerieren das bewußt. Das ist die höchste Zustimmung in West-Europa.
Ich bin mit Jagd großgeworden: für mich ist das so normal, wie Du Dir im Bioladen ne dufte Veggie-Mischung zusammenstelltst und dann zur Kasse gehst. Oder ißt Du etwa doch Fleisch?????


Was eine Partisanen-Bekämpfung von Russen bedeutet und bewirkt, so kannst Du mal in Litauen (Stichwort "Waldbrüder" / Deportationen etc) nachfragen.


Geändert von ALL-BLACK (Gestern um 10:18 Uhr)
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Alt Gestern, 10:32   #6798
set
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Zitat:
Zitat von ShortSqueeze Beitrag anzeigen
Diktaturen sind nunmal besser als Krieg, selbst wenn es um Despoten wie Assad geht.
Solch Menschen verachtende Sätze bekommt man auch nur hin wenn man wohlgenährt im warmen auf dem heimischen Sofa sitzt. Was geht mich fremdes Elend an…

Ob die Bewohner von Ghouta in Syrien auch so denken?

https://amp.dw.com/de/giftgas-angrif...sen/a-66576668
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Alt Gestern, 11:30   #6799
ShortSqueeze
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Zitat:
Zitat von set Beitrag anzeigen
Solch Menschen verachtende Sätze bekommt man auch nur hin wenn man wohlgenährt im warmen auf dem heimischen Sofa sitzt. Was geht mich fremdes Elend an…
Die Menschen in Syrien selber sehen das genauso, haben mit den Füssen abgestimmt.
https://www.fluechtlingshilfe.ch/the...laender/syrien

Zitat:
Der Bürgerkrieg, der das Land seit 2011 zerreisst, ist der wichtigste Fluchtgrund für Syrerinnen und Syrer.
die Syrer flüchten erst seit dem Krieg, vorher waren die Flüchtlingszahlen aus Syrien klein. Sie flüchten also nicht wegen Assad, der war schon vorher da, sondern wegen dem von den USA angezettelten Krieg.
Also ist meine Aussage auch hier richtig und hat nichts mit menschenverachtend zu tun. Eher was mit der Realität des Lebens.
Menschenverachtend ist es höchstens zu meinen, daß Sterben besser ist als unter Assad leben.
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Alt Gestern, 11:44   #6800
Jan:)!
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Zitat:
Zitat von ShortSqueeze Beitrag anzeigen
Denn die, die sie unterstützen waren eben keine "gemässigten Rebellen" wie sie noch vor ein paar Jahren genannt wurden, inzwischen ist ganz klar, daß da auch ein Ableger der ElKaida mitkämpft
Bist du sicher, daß das so stimmt?

So wie ich es verstanden habe, ist die Gruppierung, die jetzt gerade in Syrien aktiv ist, aus der Al-Nusra Front hervorgegangen, die von den USA nicht nur nicht unterstützt, sondern auch damals schon aktiv bekämpft würde

https://www.spiegel.de/politik/ausla...a-1001380.html

Wie kommst du dann darauf, daß die Gruppen, die gerade jetzt in Aleppo kämpfen, von den USA unterstützt wurden?
Jan:)! ist offline   Mit Zitat antworten




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