Wie ist es, wie wird es sein, was mach ich Thread

[Smolo]

Zitat von TheLocalDude

Der Verfassungsschutz schuetzt die Verfassung.

Rechtsextremismus richtet sich gegen die Verfassung.

Bitte sehr, gern Geschehen.

Bei weiterem Bildungsbedarf auf Grundschulniveau gerne ein Schulbuch lesen und nicht youtube/tegram-gurus den ganzen Tag konsumieren.

Echt wie im Kindergarten hier...wieso unternimmt der Verfassungsschutz dann nichts gegen die SPD, CDU usw.

Hier ist eine Übersicht über ausgewählte Gesetzesinitiativen in Deutschland, die verfassungsrechtlich problematisch waren oder vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt wurden:

Jahr Thema Initiator / Partei(en)
1968 Notstandsgesetze: Einführung von Sondervollmachten für die Exekutive Große Koalition (CDU/CSU & SPD)
1998 „Großer Lauschangriff“: Akustische Wohnraumüberwachung CDU/CSU, FDP, Teile der SPD
2018 Erhöhung der Parteienfinanzierung auf 190 Mio. € CDU/CSU & SPD
2023 Reform der Parteienfinanzierung von 2018 für verfassungswidrig erklärt Bundesverfassungsgericht
2001 NPD-Verbotsverfahren eingeleitet Bundesregierung (SPD/Grüne), Bundestag, Bundesrat
2024 AfD-Verbotsantrag im Bundestag diskutiert Abgeordnete von SPD, CDU/CSU, Grünen, Linken

Erläuterungen:

Notstandsgesetze (1968): Diese Gesetze erweiterten die Befugnisse der Exekutive im Krisenfall erheblich. Trotz massiver Proteste wurden sie verabschiedet. Kritiker sahen darin eine potenzielle Gefahr für die Gewaltenteilung und demokratische Grundordnung.

„Großer Lauschangriff“ (1998): Die Einführung der akustischen Wohnraumüberwachung wurde kontrovers diskutiert. Die damalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger trat aus Protest zurück. Später erklärte das Bundesverfassungsgericht Teile der Regelung für verfassungswidrig.
Wikipedia – Die freie Enzyklopädie

Erhöhung der Parteienfinanzierung (2018): Die Anhebung der staatlichen Parteienfinanzierung auf 190 Millionen Euro wurde 2023 vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt, da sie gegen Artikel 21 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes verstößt.
Deutscher Bundestag

NPD-Verbotsverfahren (2001–2003): Die Bundesregierung, der Bundestag und der Bundesrat beantragten ein Verbot der NPD. Das Verfahren wurde 2003 eingestellt, da V-Leute des Verfassungsschutzes in der Parteiführung tätig waren, was das Verfahren unzulässig machte.
Wikipedia – Die freie Enzyklopädie

AfD-Verbotsantrag (2024): Abgeordnete mehrerer Parteien planen einen Antrag auf ein Verbot der AfD. Das Bundesverfassungsgericht müsste dann prüfen, ob die AfD verfassungswidrig ist.
Aktuelle Nachrichten | BILD.de
+2
DIE WELT
+2
DIE WELT
+2

Diese Beispiele zeigen, wie Gesetzesinitiativen in Deutschland immer wieder auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz geprüft werden müssen.

Aktuelle Entwicklungen zu verfassungsrechtlich umstrittenen Gesetzesinitiativen

DIE WELT
Genug Abgeordnete zusammen - Bundestag wird AfD-Verbotsantrag diskutieren
vor 222 Tagen

DIE WELT
AfD-Verbotsantrag kommt in Gang
vor 204 Tagen

[hmooslechner]

Zitat von TheLocalDude

Der Verfassungsschutz schuetzt die Verfassung.

Rechtsextremismus richtet sich gegen die Verfassung.

Bitte sehr, gern Geschehen.

Bei weiterem Bildungsbedarf auf Grundschulniveau gerne ein Schulbuch lesen und nicht youtube/tegram-gurus den ganzen Tag konsumieren.

Geb Dir recht. Sollte schützen. Tut aber was ganz anderes:

Aus meiner ganz persönlichen Sicht:

Er schützt aber nicht die Verfassung, sondern begeht fortgesetzten Rufmord an politischen Konkurrenten der aktuellen Regierung und bereitet damit den Boden und schärft rechtliche Waffen für künftige Verfassungs-Veränderungen oder wenn Du so willst - für Umsturz. Wenn mal die Gegenseite zum Zug kommt, können diese Rechtswaffen dann eingesetzt werden, welche die jetzige Regierung hergestellt hat. Gaaaanz gscheit.

[hmooslechner]

Reitschuster hat da was zusammengetragen: https://reitschuster.de/post/vertrau...en-afd-verbot/

Kann man ignorieren. Wird halt nichts ändern.

[hmooslechner]

Was der Riek aus Spieltheoretischer Sicht zur "gesichert rechtsextremistisch" -Debatte zu sagen hat - entspricht in weiten Teilen meiner Sichtweise..

https://www.youtube.com/watch?v=ZmWCO8AOHS0

[Smolo]

Zitat von hmooslechner

Reitschuster hat da was zusammengetragen: https://reitschuster.de/post/vertrau...en-afd-verbot/

Kann man ignorieren. Wird halt nichts ändern.

Vertrauen, dass der Verfassungsschutz nicht missbraucht wird, haben mehrheitlich nur noch die über 70-Jährigen – wenn man bei 49 Prozent von einer Mehrheit sprechen könnte. Meine These: Das ist die Generation „Tagesschau“ – in der viele noch keinen Zugriff auf das Internet haben und deshalb den gesteuerten Medien glauben, ohne auf alternative Quellen zurückgreifen zu können. In den Altersgruppen bis 59 Jahren hält es jeweils eine absolute Mehrheit für wahrscheinlich, dass der Verfassungsschutz zu politischen Zwecken missbraucht wird

Ich denke mal ein großer Teil der Regierungsfreunde wird sich direkt angesprochen fühlen.

[hmooslechner]

Kurzes Statement.. soll natürlich auch Trump anklagen..

https://www.facebook.com/watch/?v=1720394065520242

170.000 gegen .... wieviele genau. Bodycount. Klar. Aber ist Bodycount wirklich "unfair" oder "unangebracht"?


Die Situation wäre natürlich niemals so eskaliert, wenn Israelis "als Mächtiger Partner" die Palästinenser als "Juniorpartner" (aus Macht-Sicht) das letzte Jahrhundert auch als "Partner" behandelt hätte und nicht als Sklaven (und Untermenschen).

Natürlich haben dies nicht alle Israelis so gemacht. Aber die Mächtigen haben die ganzen Jahre nichts dagegen unternommen, wenn zB. radikale Siedler mit Gewalt weitere palästinensche Gebiete annektiert haben.

Wenn sich Palästinenser dagegen verzweifelt gewehrt haben - waren sie sofort Terroristen - und zweifelsohne haben auch welche in ihrer Verzweiflung terroristische Akte begangen - ganz ohne Frage.

Aus meiner Sicht aber rechtfertigt dies niemals diesen nun stattfindenden "Genozid".

Aus meiner Sicht haben die Israelis viel zuviel negative Dinge von unseren Nazi-Vorfahren gelernt - übernommen - bis hin zur Eigenwahrnehmung als Übermenschen. (denen Gott quasi die Macht über die Welt übergeben hat und Israelis einige denken sogar, jedem Israeli stünden eigentlich 1000 Sklaven zu - Habe diese Interviews durchaus auf Youtube gefunden - Israelis Interviewen Israelis zu genau diesem Thema.. gibt wirklich genug davon. Natürlich alles Fake.)

Im Grunde können sich "die rechtschaffenen" Israelis - genauso wie "rechtschaffene" Europäer - derzeit gerade nicht gegen ihre eigenen kriegslüsternen Fascho-Regierungen wehren, die alles andere im Sinn haben, als das Wohl der eigenen Bevölkerung.

Mir tun alle 3 Seiten in Israel leid:

Palästinenser - klar. Die bekommen es derzeit massiv drauf.
Normal freiheitlich denkende Israelis: Die müssen machtlos zuschauen, wie ihre eigene Regierung einen Völkermord begeht und müssen dann die späteren Konsequenzen mittragen.
Israelische Täter: Wenn es mal vorbei ist, wird sich auch bei denen das Gewissen regen. Oder es dreht sich der politische Wind, dann sind die Konsequenzen eher strafrechtlicher Natur.

Wenn sich die Moslemischen Nachbarn doch mal zu massiven Eingriffen entschließen sollten, dann müssen alle 3 Gruppen in Israel die Konsequenzen tragen.
Die Eigenwahrnehmung der radikal denkenden Moslems als "Übermenschen" klammere ich übrigens durchaus nicht aus.

Mir tun dort alle leid.

[hmooslechner]

ANNA SCHNEIDER: "So offen wie Heidi Reichinnek rufen nicht mal AfD-Politiker zum Systemsturz auf!"

"...und niemanden interessiert das.."

https://www.youtube.com/watch?v=prEupjLLgBc

Wo genau rufen eigentlich die AFD (oder die FPÖ) zum Verfassungsbruch auf?

[wingfoilsuechtig]

…auch dieser Threat ‚verkommt‘ immer mehr zum Heimo-Smolo Pingpong , schade…

[hmooslechner]

oder einfach die Argumente zerbröseln und man nichts mehr zun sagen hat..

[hmooslechner]

Derzeit laufen Spekulationen über den Möglichen Koks-Konsum von Merz bei einem kürzlichen Treffen mit den Genannten durch die asozialen Medien - es existieren Video-Aufnahmen, wie Merz das Utensil vor den Aufnahmen zu sichern versucht.

Habt Ihr das schon mitbekommen?

[wingfoilsuechtig]

Zitat von hmooslechner

Derzeit laufen Spekulationen über den Möglichen Koks-Konsum von Merz bei einem kürzlichen Treffen mit den Genannten durch die asozialen Medien - es existieren Video-Aufnahmen, wie Merz das Utensil vor den Aufnahmen zu sichern versucht.

Habt Ihr das schon mitbekommen?

Nein, leider nicht weil ich mich einfach zu wenig in Deinem News Room Niveau aufhalte…
Den Corona-Threat hast Du bereits erfolgreich torpediert und führst mittlerweile Selbstgespräche (von 14 Meldungen kamen 11 von Dir in den letzten 30 Tagen).. weiter so…

[hmooslechner]

wingfoilsuechtig : Den Corona-Threat hast Du bereits erfolgreich torpediert und führst mittlerweile Selbstgespräche..

Zugriffs-Stand heute:

Antworten. Hits
7.850 857.623

Mal sehen.

Wenigstens gibt es noch Dich mit Deinen konstruktiven Beiträgen.

[NormanB.]

Zitat von hmooslechner

Derzeit laufen Spekulationen über den Möglichen Koks-Konsum von Merz bei einem kürzlichen Treffen mit den Genannten durch die asozialen Medien - es existieren Video-Aufnahmen, wie Merz das Utensil vor den Aufnahmen zu sichern versucht.

Habt Ihr das schon mitbekommen?

Hast du wenigsten ein bisschen zum Thema recherchiert?

[hmooslechner]

Wann - hast Du denn recherchiert?

Als ich über diese "Aufregung" postete, gabs diese "Aufklärung" noch gar nicht, sondern nur ein unscharfes Video und posts über möglichem Koks-Konsum - und ich fragte mich, wen wohl solche Aufnahmen eines Taschentuches und eines undifinierbaren Stäbchens auf den Gedanken an Koks bringen könnten.

Das war offensichtlich ein ziemlich untauglicher Versuch, Merz und Macron in zweifelhaftem Licht erscheinen zu lassen.

Das Interressante daran ist vielmehr das Hochgehen der Emotionen auf beiden Seiten.

[NormanB.]

Zitat von hmooslechner

Wann - hast Du denn recherchiert?

Als ich über diese "Aufregung" postete, gabs diese "Aufklärung" noch gar nicht, sondern nur ein unscharfes Video und posts über möglichem Koks-Konsum - und ich fragte mich, wen wohl solche Aufnahmen eines Taschentuches und eines undifinierbaren Stäbchens auf den Gedanken an Koks bringen könnten.

Das war offensichtlich ein ziemlich untauglicher Versuch, Merz und Macron in zweifelhaftem Licht erscheinen zu lassen.

Das Interressante daran ist vielmehr das Hochgehen der Emotionen auf beiden Seiten.

Tja, genauso funktioniert Desinformation. Man schmeißt den gutgläubigen einen Brocken vor die Füße und die verbreiten es weiter ohne sich Gedanken zu machen. Dein erster Post liest sich auch anders wie dein jetziger. Hättest ja deine Zweifel direkt in den ersten Post schreiben können! Aber lieber erstmal deine top seriösen Quellen zitieren und teilen!

Ich habe übrigens um ca. 9:00 Uhr recherchiert. Da waren schon alle Infos zu finden. Die Recherche hat ca. 1 Minute gedauert.

[set]

Zitat von NormanB.

Tja, genauso funktioniert Desinformation...

und die haben in Heimo ein williges Opfer gefunden, beweist er ja immer wieder hier. Zum Thema hier mal der Beitrag aus dem Spiegel:

https://www.spiegel.de/ausland/emman...b-a73e235d2032

[NormanB.]

Zitat von set

und die haben in Heimo ein williges Opfer gefunden, beweist er ja immer wieder hier. Zum Thema hier mal der Beitrag aus dem Spiegel:

https://www.spiegel.de/ausland/emman...b-a73e235d2032

Für mich ist Heimo mittlerweile kein Opfer mehr sonder Täter! Er verbreitet mutwillig Falschmeldungen . Wie er neulich geschrieben hat ist das Oase-Forum nur ein kleiner Teil in dem er seine Fakenachrichten verbreitet. Seine immer wiederkehrenden Hinweise auf die Klicks in den zwei Threads hier sprechen ja eine deutliche Sprache um was es ihm geht.

[wingfoilsuechtig]

Heimo, dann hau doch mal eine xcel aller clicks raus, die du so in den letzten Jahren durch deine Akribie (weiterleiten von Desinformation und weiterem Unsinn) in anderen Foren generiert hast, und nein, wir werden die Datei auch nicht an Deinen Dienstherrn in Salzburg weiterleiten…

[hmooslechner]

....süchtig: ..in anderen Foren generiert hast...

Da verstehe ich Dich wohl nicht richtig. Könntest Du das ein wenig genauer ausführen? Welche anderen Foren?

Und schön, daß Du mich beim Dienstherrn nicht anschwärzen willst, wie andere Teilnehmer dieser Diskussion hier es ja schon über sich selber berichtet hatten. Ein echter Täter?

Im Gegensatz zu Euch denke ich schon, daß die Öffentlichkeit sich das Gebaren unserer "gewählten Führer" so genau wie möglich anschauen sollte und somit ein Klima geschaffen werden sollte, wo für es die Mächtigen schwierig wird, uns Schaden zuzufügen.

Mächtige agieren viel zu oft in einem rechtsfreien Raum und können diesen ja auch selber für sich schaffen. Wenn solche Meldungen kommen, muss man sie eben genauer anschauen - was in diesem Fall ja auch geschehen ist.

Witzig, wie ihr bei sowas "auf die Palme rauschts", wenn es mal echter Quatsch war, aber bei anderen Dingen, die sich dann als richtig herausstellen, kommt von Euch tagelang kein Ton - wenn überhaupt.

Bei Euch darf man ja nichtmal mehr erwähnen, daß gerade über irgendein Thema diskutiert wird, das Euch nicht gefällt.

Sogar komplett ohne, daß ich mir den Inhalt dieser Meldung zu Eigen mache.

Die letzte Regierung hat ja bei Euch in D ein Gesetz in Bewegung gebracht, welche schon Meldungen UNTER der Strafbarkeitsgrenze den regierungsfinanzierten Denunzianten die Möglichkeit bietet, den missliebigen Leuten das Maul zu stopfen.

Die Demontarisierung durch Europaweite Kontosperren für Medien mit Gegenmeinungen recht wohl nicht mehr.

Böhmermann kann im ÖR die Klarnamen von Meinungsgegnern veröffentlichen, ohne daß von Euch ein Aufschrei gegen diesen Rechtsbruch kommt. (Clownswelt)

Es Läuft doch für Euren Meinungskorridor - weshalb die Aufregung? Ihr habt ja schon fast die Art von Regierung, die Ihr verdient.

Die Kriegslüsternheit unserer derzeitigen Führer, die Weigerung, sich in einen Dialog mit "dem Feind" zu begeben, sondern im Gegensatz - diesen ständig zu provozieren, um den Konflikt am Laufen zu halten, da höre ich von Euch nicht wirklich viel..

Da kommt von Euch nur:

Wir müssen gewinnen, der Böse darf durch sein Fehlverhalten keinerlei Gewinn bekommen. (Obwohl wir in der Geschichte hunderte Beispiele sehen, daß dies nicht funktioniert.)

Norman: Wie er neulich geschrieben hat ist das Oase-Forum nur ein kleiner Teil in dem er seine Fakenachrichten verbreitet.

Norman - lies mal genau nach, was ich geschrieben habe, bevor Du wieder sinnlos anschwärzt. Diese Deiner Aussagen oben ist falsch.

[TheLocalDude]

Zitat von ShortSqueeze

ist es eigentlich so, daß Linksextremismus grundsätzlich gut ist und Rechtsextremismus immer pöse ?
Anders lässt sich ja gar nicht erklären, daß Aussagen wie:
https://www.tagesspiegel.de/politik/...-13638250.html




vom Verfassungsschutz offenbar als völlig unbedenklich eingestuft werden. Und von dieser Bande hat sich Merz ins Kanzleramt hiefen lassen.

Aber ich verstehe, ein Regime wie in Cuba oder Venezuela, wo es ja auch mit dem Kampf gegen Kapitalismus angefangen hat sind ja große Vorbilder.

Man stelle sich nur diese Kampfansagen an unser System übersetzt in Rechtsextremismus vor, die Leute würden aus der Schnappatmung gar nicht mehr rauskommen.

Hi ShortSqueeze,

Schade dass deine Beitraege inhaltlich stark nachlassen, bisher habe ich sie immer sehr geschaetzt.
Es ging mir nicht um Linksextremismus, sondern um die (aeusserst dumme) Frage Heimos, ob Rechtsextremismus ueberhauptin den Bereich des Verfassungsschutzes faellt.
Whataboutism und "AbEr dIe "InKSeXtrEmeN" fidne ich da nicht angebracht.

An den Rest der Gang:
Jaja, alles klar. Lol. Macht mal weiter. Bald(tm) kommt ja alles raus, oder?

[ALL-BLACK]

Hi/Hej ShortSqueeze,

in Verbundenheit in der Sache

oder anders: "mein Reden seit 33", gell wingfoilsuechtig

https://www.spiegel.de/wirtschaft/st...f-0eed6c5ca7fb

. .. . .. .. und weil es so schön ist mit Geld um sich zu werfen, das man nicht hat und erst recht nicht verdienen muß, leistet man sich auch noch ein teures Hobby:

https://www.spiegel.de/politik/deuts...9-2a4f8bd8aa8b


.. . .. .. läuft .. . . .!!!!!

[wingfoilsuechtig]

Gratuliere shortsqueeze zu Deinen neuen bestbuddies…

Heimo, Smolo und jetzt auch noch AfD-Blacky

[hmooslechner]

Zitat von TheLocalDude

...
Es ging mir nicht um Linksextremismus, sondern um die (aeusserst dumme) Frage Heimos, ob Rechtsextremismus ueberhaupt in den Bereich des Verfassungsschutzes faellt. ...

https://www.welt.de/politik/deutschl...ychiatrie.html


Ein Gedanke zum Thema von „Cicero“- Kolumnist Mathias Brodkorb

"Der „Cicero“ hat das als geheim eingestufte Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD veröffentlicht. „Cicero“- Kolumnist Mathias Brodkorb hat die über 1000 Seiten gelesen und sagt: „Ich halte diese gesamte Beweisführung für völlig lächerlich.“"

[Smolo]

Zitat von hmooslechner

https://www.welt.de/politik/deutschl...ychiatrie.html


Ein Gedanke zum Thema von „Cicero“- Kolumnist Mathias Brodkorb

"Der „Cicero“ hat das als geheim eingestufte Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD veröffentlicht. „Cicero“- Kolumnist Mathias Brodkorb hat die über 1000 Seiten gelesen und sagt: „Ich halte diese gesamte Beweisführung für völlig lächerlich.“"

Danke für den Link Heim.

...Das ist keine seriöse Arbeit – das nähert sich einem Fall für die Psychiatrie...

...Das ist hanebüchen und absurd....

[hmooslechner]

Berichte aus den Medien.. hier mal Berliner Zeitung

"Weite Teile des Berichts wurden einfach zusammenkopiert. Mindestens 20 Prozent des Inhalts sind copy-paste. Da war wohl statt einem echten Verfassungsschützer eher der Praktikant am Werk. "

Das AfD -Gutachten ist gesichert lächerlich"

https://www.berliner-zeitung.de/poli...ert-li.2324889

[ShortSqueeze]

bei dem Gutachten ist davon auszugehen, daß das Ergebnis von Nancy vorgegeben wurde und dann halt was zusammengeschrieben wurde.
Ich habs nicht ganz gelesen, aber einige Auszüge, und für mich ist ein Gutachten wertlos, wenn da Sachen vorgeworfen werden die halt einfach von der Meinungsfreiheit gedeckt sind.
Nur mal kleines Beispiel:

Der Begriff "System- "/"Kartellparteien" impliziert auf jeden Fall eine verfassungsfeindliche Grundhaltung

Echt jetzt ?
Ein ganzer Abschnitt beschäftigt sich mit der Sprache der AFD, die sicher zum Teil widerlich und abstossend ist. Aber zielt sie wirklich auf die Abschaffung der Demokratie hin ?
Warum wird z.B. die Verwendung des Begriffs "Kartellparteien" als Beleg für "gesichert rechtsextremistisch" in dem Gutachten angeführt ?
Man hat in dem Gutachten wohl schiere Masse vor Qualität gestellt und einfach alles zusammengetragen was irgendwie mit der AFD zu tun hat.
Aber es wird ziemlich einfach sein, dieses Gutachten vor Gericht zu demontieren indem man sich solche Beispiele wie oben heraussucht.

[Jan:)!]

Zitat von ShortSqueeze

Aber es wird ziemlich einfach sein, dieses Gutachten vor Gericht zu demontieren indem man sich solche Beispiele wie oben heraussucht.

Ein Gutachten ist doch kein mathematischer Beweis, denn du durch anzweifeln einzelner Sätze widerlegen kannst.

Falls es einmal zu einem Prozess kommen sollte, entscheidet das Gericht, welchen Argumenten es folgen will.
Wenn in einem 1000 Seiten umfassenden Gutachten einzelne Sätze sind, die deiner Meinung nach die Schlüsse nicht belegen, widerlegt das nicht das gesamte Gutachten.

Aber wenn man deiner kürzlichen Argumentation folgt, ist das Gutachten für einen eventuellen Prozess ohnehin unerheblich, weil die Justiz sowieso so entscheiden würde, wie von der Politik vorgeschrieben.

[Jan:)!]

Zitat von ShortSqueeze

Nur mal kleines Beispiel:
Der Begriff "System- "/"Kartellparteien" impliziert auf jeden Fall eine verfassungsfeindliche Grundhaltung

Hab das Dokument jetzt tatsächlich runter geladen.
Hast du mal die Stelle, wo der Satz oben auftaucht?

Im dazu passenden Abschnitt findet sich der Satz nicht.

[aurum]

vielleicht hat er den Abschnitt einfach sinngemäß zusammengefasst?
das Gutacheten soll doch Verfassungsfeindlichkeit beweisen und schon im Inhaltsverzeichnis taucht der begriff Kartellpartei auf

insofern könnte man das so zusamnmenfassen ohne dass das ein wörtliches Zitat ist

ich kann nicht nachsehen, weil irgendwas mit dem pdf nicht stimmt, das von der Tagesschau verlinkt wurde
sind nur 508 seiten, die zum anzeigen eeeeeeewig brauchen (alles Bilder statt text?)

so viel Zeit habe ich nicht
hab nur das Inhaltsverzeichnuis gesehn

[Jan:)!]

Zitat von aurum

insofern könnte man das so zusamnmenfassen ohne dass das ein wörtliches Zitat ist

Oben ist es so dargestellt, als käme der Satz im Dokument vor.
Der Abschnitt, der sich mit den Begriffen beschäftigt, ist relativ unkonkret. So eine klare Wertung, wie oben findet sich da nicht. Daher dachte ich das wäre irgendwo anders.

Zitat von aurum

Gutachten soll doch Verfassungsfeindlichkeit beweisen

Ich kann mich irren, aber ich bin der Meinung das Dokument ist die Grundlage für die Bewertung der AFD als "gesichert rechtsextremistisch".

Ich persönlich finde es relativ eigenartig, dass die einzig denkbare Möglichkeit, dass der Verfassungsschutz die AFD als rechtsextrem einstufen würde, sei das Nancy Fäser da direkt angerufen hat.

So absurd finde ich die Idee die AFD sei rechtsextrem, jetzt persönlich nicht.

Auch abseits des Verfassungsschutzes und ganz ohne politische Einflussnahme, gibt es genug Personen, die diese Einschätzung teilen.

[aurum]

ok, stand jetzt kurz auf dem Schlauch, was du an meiner Äußerung auszusetzen hattest
ich hatte irrtümlich wohl auch wegen dem Namen der Behörde verfassungsfeindlich mit rechtsextrem vermengt/gleichgestellt

wie auch immer, mir scheint der Begriff rechtsextrem bzgl. der AFD als Partei übertrieben, auch wenn er zu einzelnen Parteimitgliedern passen kann

[Smolo]

Zitat von Jan:)!

...

Auch abseits des Verfassungsschutzes und ganz ohne politische Einflussnahme, gibt es genug Personen, die diese Einschätzung teilen.

Ich bin ja nun wirklich kein AfD Fan aber diese Propaganda Maschinerie geht mir einfach nur noch auf die Nerven.

Die Tatsache, dass viele diese Einschätzung teilen, liegt schlicht daran, dass dieser Unsinn von "gesichert rechtsextremistisch" seit Monaten in sämtlichen Medien rauf und runter gebetet wird – wie von einem Papagei, von früh bis spät.

Der Zusatz "gesichert" ist dabei besonders grotesk. Was genau soll denn bitte „gesichert“ sein? Die persönliche Meinung von Nancy Faeser? Oder die Einschätzung einiger fragwürdiger Verfassungsschützer, deren demokratische Grundhaltung selbst fraglich ist? Die Verbindung von „gesichert“ und „rechtsextremistisch“ soll lediglich den Eindruck erwecken, dass es sich um eine unanfechtbare, von einer höheren Instanz bestätigte Tatsache handelt. In Wirklichkeit ist das Gegenteil der Fall – nicht umsonst hat Faeser versucht, die zugrunde liegenden Dokumente unter Verschluss zu halten.

Trotzdem ist die propagandistische Wirkung voll aufgegangen: In nahezu allen Medien wird dieser Begriff kritiklos übernommen, obwohl kein Gericht bislang diese Einstufung bestätigt oder auch nur geprüft hat. Schaut mal selbst nach – findet ihr irgendwo die Aussage: „Die Bewertung des Verfassungsschutzes wird aktuell gerichtlich überprüft“? Eben.

Und als wäre das nicht schon absurd genug, treten pünktlich zur Veröffentlichung dieser politischen „Bombe“ plötzlich wieder die Omas gegen Rechts auf den Plan und organisieren Demos. Wie war das nochmal mit den Fragen zur Finanzierung dieser NGOs – insbesondere durch CDU-nahe Kreise?

[hmooslechner]

Seit Jahren tauchen immer wieder Meldungen auf, die darauf hindeuten sollen, daß im Dunstkreis "der Mächtigen dieser Erde" Kinderhandel ein weit verbreitetes Übel sein soll.

Stichwort Epsein, P-Diddy, Pizzagate, bei uns im Europa gibt es auch seit Jahrzehnten prominente Fälle, wo "Wagenladungen mit Zeugen" dann geselbstmordet wurden. Selbst in Ö im Fall Kampusch wurde in diese Richtung ermittelt und der ermittelnde Beamte erlitt einen "Selbstmord", die mögliche Verbindung zum Missbrauch durch mächtige Hintermänner aber dann "totgeschlagen".

Natürlich wird dies im Mainstream als Fake-News dargestellt - kein Wunder, wenn Richterschaft, Medientreibende und Politiker wirklich damit zu tun haben sollten.

Klar kann es sein, daß dies Fake-News sind, aber auch die gegenteilige Annahme ist wohl nicht wirklich auszuschließen.

Die Kette der ständigen Meldungen dazu reißt einfach nicht ab.

ein kürzliches Beispiel eines Aufarbeitungs-Versuches:
https://x.com/i/status/1923250438486331395

Zitat aus X:
JJ Carrell, ehemaliger hochrangiger US-Grenzschutzbeamter und Autor des Buches „Treason“ spricht über eines der schockierendsten Zeugnisse in der Geschichte der Vereinigten Staaten:


"Ich erkläre unmissverständlich, dass die US-Bundesregierung unter der Führung von Joe Biden und Kamala Harris die größte Kindersexhandelsorganisation der modernen Geschichte ist. Die Wahrscheinlichkeit, dass Tausende dieser Kinder in diesem Moment vergewaltigt werden, liegt bei hundert Prozent.

Nachdem ich 24 Jahre lang beim US-Grenzschutz gedient habe, kann ich mit absoluter Sicherheit sagen, dass Biden, Harris und Miorkas die illegale Einwanderung absichtlich, strategisch und gezielt als Waffe einsetzen und sie als Werkzeug verwenden, um Amerika grundlegend zu verändern. In diesem Zusammenhang floriert der Kinderhandel und insbesondere der Kindersexhandel.""

[hmooslechner]

Gastbeitrag bei Reitschuster - Thomas Rießinger:

"AfD-Gutachten: Ein Meisterstück staatlich gelenkter Deutungskunst
Die perfide Umdeutung der Wahrheit"

https://reitschuster.de/post/afd-gut...deutungskunst/

[hmooslechner]

Derzeit gehen die Meldungen über den "Mordaufruf von James Comey durch die Decke, welcher angeblich einen codierten öffentlichen Mordaufruf gegen Trump getätigt haben soll - Code 8647.

"Tulsi Gabbard nimmt kein Blatt vor den Mund 💥🇺🇸

James Comey muss für seinen unverhohlenen Aufruf zur Ermordung von Präsident Trump zur Rechenschaft gezogen werden – und zwar hinter Gittern.

Sie macht klar:
„Er wusste zu 100 %, was der Code 8647 bedeutete … er war der Chef des FBI und kannte die Konsequenzen seiner Worte genau.“
„Das war kein Zufall, sondern ein verschleierter Mordaufruf gegen den amtierenden Präsidenten der Vereinigten Staaten. Comey ist nicht nur ein Symbol für den korrupten Deep State – er ist der Mann, der den Anschlag auf Präsident Trump ermöglicht hat.“
Tulsi Gabbard warnt eindringlich:
„Wir dürfen diese Botschaft nicht auf die leichte Schulter nehmen. Solche Aufrufe sind eine offene Gefahr für unsere Demokratie. Comey muss für sein Handeln die volle Härte des Gesetzes spüren.“
Mit Nachdruck fordert sie:
„Jede Person in einer einflussreichen Position, die solche Worte ausspricht – gerade jemand mit Comeys Ruf und Macht – gehört hinter Gitter. Es darf keine Ausnahmen geben, wenn wir Rechtsstaatlichkeit ernst nehmen.“"