Einzelnen Beitrag anzeigen
Alt 19.10.2020, 10:17   #5304
Thisl
Mattenfuzzi
 
Registriert seit: 07/2002
Ort: Muc
Beiträge: 5.444
Standard

Doch es ist eine Form von Notstandsgesetzen.
Der Präsident des Rheinlandpfälzischen Verfassungsgericht sagt dazu "Es ist ein Corona Sonderrechtsregime."
https://www.n-tv.de/politik/Jurist-w...e22101079.html

Da geht es ausdrücklich nicht um den Inhalt der Verordnungen sondern um die Rechtlosigkeit der Konstellation.
Hier ein aktueller Artikel dazu:
https://www.welt.de/politik/deutschl...flungstat.html

De Fakto hat im Frühjahr der Bundestag mit der großen Koalition einfach beschlossen, das nun alle Verordnungen des Infektionsschutzes direkt vom Gesundheitsminister gemacht werden.
Diese Verordnungen ändern aber das komplette Leben. Der Infektionsschutz steht bei uns ja nun über allen anderen Gesetzen und greift aber wirklich überall extrem ein.
Ohne Beschluss des Bundestages. Damit ist die Gewaltenteilung zumindest mit der Executive in genau all den Belangen über die wir hier sprechen de fakto tot.
Ein Minister kann nun ohne parlamentarische Kontrolle beschliessen, daß alle Bürger sich einsperren müssen. Oder sonstigen Diktaturähnlichen Wahnsinn.

Tja inzwischen wundern sich einige im Bundestag, warum das Parlament da nichts mehr zu melden hat.

Ist denn eine Ermächtigung richtig, auch wenn sie damit die Demokratie kaltstellt?
Mit dieser Begründung hatten wir schon mal die Einführung einer Dikatur. Alles Rechtmässig...

zum Glück gibt es noch die Judikative,denn die wird nun eine Verordnung nach der anderen kippen, und zwar weil es keine parlamentarische Grundlage mehr gibt.
Und unsere Regierung will den "Notstand" sogar noch über der März 2021 weiter ausdehen...

Die Politik verrennt sich immer mehr. Vor Allem stört Viele die Bevormundung oder manch Einer sagt auch Entmündigung dazu. Das ist entwürdigend.
Irgendwie ein Gegensatz zum Modell einer freien Gesellschaft Dabei ist so etwas Grundlage jeder Demokratie.
Dabei macht es natürlich für den Einzelnen schon Sinn, etwas aufzupassen, wer will schon krank werden?
Aber sorry, wenn ichs einfach nicht einsehe, beim Spazierengehen im Park ne Maske zu tragen, warum sollte ich dann?
Wobei die Maske ja wirklich nicht mal das mit den dramatischen Folgen ist, sondern für mich nur ein unhygienisches Symbol der Unterordnung, ausserdem kann ich einfach damit nicht richtig kommunizieren.
Dabei macht sie in manchen Situationen ja vielleicht sogar etwas Sinn.

Ja , viele finden das alles richtig. Aber ich merke bei immer mehr Leuten, daß sie auch die Schnauze voll davon haben.
Also so ganz zufrieden ist inzwischen wirklich fast niemand mehr. Die Leute werden aggressiver. Die Kids verlieren weiter, trotz meist offener Schulen, das ist untragbar.
Zwischen den Lagern gibts immer weniger Grautöne.

Zu den Schwedischen zahlen sag ich nur immer wieder: Schau dir Frankreich, Italien Spanien an. Da weist aber schon welcher Weg erfolgreicher war.
Wo bitte starben denn in den Hardcoreländern weniger?
Ja, ich weis, die anderen Sklandinavischen Länder...
Und bei uns gehts ja jetzt angeblich auch schon wieder los.
Und bei uns prognostizierte 2Millionen Opfer ohne Lockdown? Ja auf Schweden umgemünzt wären das ja auch etwa 300 000 Tote/Schwerstpatienten.
Selbst Lauterbachs Prognose, wir hätten etwa 400000 Tote weniger Dank Lockdown ist der Hammer! Dann müsste Schweden immer noch 60000 Tote haben. Das sind doch alles Lügen!
Die Prognosen der Herrn Drosten/Wieler stimmen doch nicht! Augen auf.
Ausserdem hatte Schweden die Jahre davor stets eine Untersterblichkeit und die wurde halt dieses Jahr ausgeglichen.
Älter als bei uns wirst da auch im Jahr 2020 noch. Dann ist es doch klar, wenns da so viele Alte gibt, daß halt auch mehr davon sterben.
Ja und selbst wenn es tatsächlich mehr gewesen sein sollten: Ja und. So hart es ist. Denn verhindern wir hier wirklich überhaupt etwas?

Schweden hat genau genommen die Vorgaben der WHO nur umgesetzt.
Die WHO sagt nun auch, bitte keinen Lockdown, der Schaden ist größer als der Nutzen.
Wobei welcher Nutzen bitte? Die Krankheit ist doch nicht ausgerottet.
Doch bei uns werden wie im Rest Europas gnadenlos Grenzen gesetzt die ganz automatisch zum Lockdown führen.


Also ganz ehrlich, ich würde bereits auswandern und hier im Thread die Klappe halten, wenn es noch die Möglichkeit gäbe.
Denn die Wohlstandsentwicklung ist eh schon gut gekillt und die Entwicklung der Freiheit hier finde ich extrem bedenklich. Das neue Normal Ist irgendwie nicht mehr meine Welt.
Das relativ gute Schulsystem nützt nichts wenn die Schule dauernd ausfällt.
Das Gesundheitswesen nützt nichts, wenn man nicht operiert wird.
Die Freiheit nützt nichts, wenn Du eingesperrt wirst.


Geändert von Thisl (19.10.2020 um 11:13 Uhr)
Thisl ist offline   Mit Zitat antworten